| Massive Kritik an 2. Wiener Atomgipfel |
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| Geschrieben von: aotearoa |
| Dienstag, 21. Februar 2012 um 10:51 Uhr |
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Presseinformation der NGO´s "Antiatom Szene" und "Resistance for Peace" Wien, Linz, 21.2.2012 Aviso: Chronik /Antiatom /2. Atom Gipfel /Kritik /Ulli Sima /Greenpeace /Global 2000 Ttl: Massive Kritik an 2. Wiener Atomgipfel Utl: Politik, Greenpeace, Global 2000 betreiben reinen Theaterdonner Die NGO´s "Antiatom Szene" und "Resistance for Peace" üben heftige Kritik am von der Wiener Stadträtin Ulli Sima (SPÖ) veranstalteten 2. Wiener Atomgipfel, welcher am 20.2.2012 im Rathaus durchgeführt wurde. Wiederum wurden von den Teilnehmern völlig unzureichende und ineffiziente Maßnahmen angekündigt. So gestand Sima ein, dass ihre eigene Rechtsfachabteilung nicht im Stande war, nach Brüssel ein juristisch korrekt ausformuliertes Vertragsverletzungsverfahren betreffend Ausbau AKW Mochovce 3 und 4 zu senden. Ein Städtenetzwerk gegen Atomkraft mit bislang nur 8 Teilnehmern (!) wird von Sima als geeignetes Druckmittel verkauft. Die Kritik von "Antiatom Szene und "Resistance for Peace" betreffend der Postkartenaktion zur UVP (Umweltverträglichkeitsprüfung) zu Mochovce 3,4 hat sich voll bestätigt. Die Slowakei hat in willkürlicher und zT. rechtswidriger Weise ein Pseudo-UVP Verfahren durchgeführt. Die Teilnahme an der manipulierten UVP war höchst kontraproduktiv, da Sima (das Land Wien) nur heiße Luft produzierte und nicht einmal von der eigenen Bundesregierung einen maximalen realpolitischen Protest einforderte. Die Bundesregierung unterzeichnete, wie auch die Länder NÖ und Burgenland (u.a.), am 28.4.2010 in Bratislava ein Geheimhalteabkommen betreffend Ausbau AKW Mochovce! Die Länder NÖ und Burgenland gaukelten beim Gipfel und in den Medien großen Widerstand gegen das AKW Mochovce vor. Tatsächlich haben sie sich mit dem Geheimhalteabkommen, wie auch die Bundesregierung, zum Vertuschen der Gefahrensituation verpflichtet. Die Vertreter aus OÖ teilten am Gipfel mit, dass sie hauptsächlich das AKW Temelin thematisieren werden. Vom AKW Dukovany redet die nationalistisch ausgelegte Antiatom Politik des Landes OÖ seit zig Jahren nicht, obwohl Dukovany (im Gegensatz zu Temelin) nicht einmal ein Containment (druckfeste Schutzhülle) hat. Sogar Sima hat erkannt, dass AKW´s ohne Containment sofort vom Netz müssten. Die großen NGO´s spielen leider bei der verlogenen Antiatom Politik der Bundesregierung und der Länder mit. Sowohl Greenpeace als auch Global 2000 hatten trotz Wissens der Sinnlosigkeit beim Theaterdonner der Mochovce-UVP mitgespielt und aktiv beworben. Aarhus Klagen usw. werden erst in einigen Jahren zu Ergebnissen führen und sind völlig sinnlos, da in der Zwischenzeit die Reaktoren gebaut und in Betrieb sind. Verurteilungen und Strafzahlungen sind dann nur ein symbolischer Akt. Diese Bürgerverarsche setzt sich seit dem Melker Abkommen lückenlos fort. Anstatt mittels geeigneten politischen Kampagnen und massiven Aktionismus bei Politik und Konzernen realen Druck zu erzeugen, beschränken sich Greenpeace und Global 2000 u.a. auf medientaugliche Scheinkampagnen, welche mit der Regierung abgesprochen wirken, bzw. angeglichen sind. Fakt ist, dass die letzten 15 Jahre punkto Antiatom Politik in Österreich so gut wie nichts erreicht wurde. Die Menschen werden irregeführt. Mit derartigen und andauernden Scheinkampagnen haben sich Greenpeace und Global 2000 in weiten Bereichen zu Marketinglügen entwickelt. Mehr Informationen bei: Peter Rosenauer Tel:0043-664-505 1861 http://www.resistanceforpeace.org Elvira Pöschko Tel:0043-650-666 0065 http://www.antiatomszene.info |
| Zuletzt aktualisiert am Dienstag, 21. Februar 2012 um 10:57 Uhr |
