Medienmitteilung der NGO „Antiatom Szene“ am 12.10.2011

Tschechiens Temelin-Beauftragter ortet „Hauptproblem“ bei der Erweiterung des AKW-Temelin im Widerstand  von Antiatom-NGOs – Österreichische Regierung wird hingegen als unproblematisch eingeschätzt

Utl.: Soll das Hauptproblem für den Temelin-Ausbau von der österreichischen Politik beseitigt werden?

Bei einer heute in Prag anberaumten Regierungssitzung wird der tschechische Temelin-Beauftragte Vaclav Bartuska seinen Bericht zur Erweiterung des AKW-Temelins vorlegen, in welchem er die möglichen Hindernisse beim Temelin-Ausbau beleuchtet.  Der Inhalt ist äußerst brisant, kommt er doch zu dem Schluss, dass das zu erwartende „Hauptproblem“ bei der Erweiterung Temelins im NGO-Widerstand liegt. Als Basis für diese Einschätzung nennt er die Zahl von 7000 Einwendungen aus Österreich, von welchen 6950 mittels der Online-Einwendungs-Kampagne des ehemaligen Antiatom-Beauftragten des Landes Oberösterreich Radko Pavlovec  und dem Verein „Antiatom Szene“ und dem „Antiatom Komitee“ gesammelt wurden. Ein weiteres Ergebnis des erfolgreichen Widerstandes ist die ebenfalls im Bericht genannte neuerliche Prüfung der EU-Kommission im Bezug auf die Verletzung der  EU-UVP-Richtlinie, die daraus resultiert, dass man vorsorglich die Einwendungskampagne an eine Beschwerde an die EU-Kommission geknüpft hatte. Eine mögliche von den Regierungen in Österreich und Deutschland ausgehende Gefahr für die Erweiterung Temelins schätzt Prag hingegen als völlig unproblematisch ein.  Dies ist besonders beachtlich, denn während die Strategie der Initiatoren der Kampagne in Tschechien aufgeht und sich als effizientestes Mittel gegen Temelin 3 & 4 entpuppt,   sind bzw. waren zwei der drei Initiatoren im innenpolitischen Dauerbeschuss. Das Land OÖ „ersetzte“ zwischenzeitlich nicht nur den Antiatom-Beauftragten Pavlovec durch einen weisungsgebundenen Beauftragten, so war Antiatom Szene“ massiven politischen Einschüchterungsversuchen ausgesetzt, die ihren bisherigen Höhepunkt in einer Anzeige des Landes OÖ gegen die Obfrau erreicht haben.

„Es ist bezeichnend für die verlogene österreichische Antiatom-Politik,  wenn in Tschechien bestätigt wird, dass es von der österreichischen Regierung offensichtlich keine Probleme beim Ausbau von Temelin zu erwarten gibt. Hat Berlakovich nach Mochovce nun eine weitere Schweigevereinbarung der Atomlobby unterzeichnet und wurde vielleicht deshalb die Funktion des Antiatom-Beauftragten in OÖ weisungsgebunden?“, fragt sich Elvira Pöschko, Obfrau der NGO „Antiatom Szene“. „Unklar bleibt auch, ob und inwieweit es mögliche Zusammenhänge zwischen den Erfolgen von „Antiatom Szene“ und dem politischen Vernichtungsfeldzug gegen unseren Verein gibt. Fakt ist jedenfalls, während in Tschechien unsere Strategie aufgeht, werden wir in Oberösterreich von der Politik massiv bekämpft.“, schließt Pöschko.

Weitere Informationen: Elvira Pöschko, +43 650 6660065, Diese E-Mail-Adresse ist gegen Spambots geschützt! Sie müssen JavaScript aktivieren, damit Sie sie sehen können. , www.antiatomszene.info