Medienmitteilung des Vereins Antiatom Szene am 14. April 2010

PA: Initiativprüfung der Antiatom-Vereine: Kooperation ja, aber nicht mit rechten Vereinen!
Utl.: Landesrechnungshof lässt bei Prüfung Objektivität und Professionalität vermissen

„Antiatom Szene“ sieht sich zu einer Klarstellung betreffend des gestern veröffentlichten LRH-Berichtes „Initiativprüfung der Antiatom Vereine“ veranlasst. Seitens des OÖ Landesrechnungshofes wurde die mangelnde Kooperation der Antiatom-Vereine kritisiert, sowie die Erreichung der Ziele in Frage gestellt. „Antiatom Szene“ vermisste hingegen bei der Prüfung Objektivität und Professionalität.

Antiatom Szene arbeitet sehr gut mit oberösterreichischen Vereinen zusammen und ist auch international weit vernetzt. Dies ist auch für den OÖ LRH kein Geheimnis.

„Der Landesrechnungshof machte die angeblich mangelnde Kooperationsbereitschaft unter den Antiatom-Vereinen offensichtlich daran fest, dass wir die Zusammenarbeit mit einem augenscheinlich rechtslastigen Verein, in welchem Aktivisten aktiv sind, bei welchen es stark begründete Verdachtsmomente für rechtsextreme Positionen gibt, ablehnen.

Dass im Euratom-Personenkomitee ein ehemaliger Dichterstein-Offenhausen-Referent vertreten ist, wie auch vom Dokumentationsarchiv des österreichischen Widerstandes dokumentiert, und dieser Präsident des „Weltbund zum Schutze des Lebens“ ist, ein Verein mit Querverbindungen zur behördlich aufgelösten Holocaust-Leugner-Stätte „Collegium Humanum“, scheint für den Landesrechnungshof kein handfester Grund zu sein, warum man eine Zusammenarbeit im Sinne einer ehrlichen Antiatom-Arbeit unterlassen sollte“, erklärt Elvira Pöschko, Obfrau der NGO Antiatom Szene, mehr als nur verwundert. „Dies wurde deshalb auch in unserer Stellungnahme zum LRH-Bericht thematisiert.“, berichtet Pöschko weiter. Antiatom Szene fordert in diesem Zusammenhang gemeinsam mit der NGO „Resistance for Peace“ eine lückenlose Aufklärung, sowie die Übermittlung der Sammlung „Witzany“ im OÖ Landesarchiv an das „Dokumentationsarchiv des österreichischen Widerstandes“.

Ziele nicht erreicht?

In den letzten Jahren konnten zahlreiche wichtige Erfolge gegen die Atomindustrie erreicht werden. Von Seiten des Vereins Antiatom-Szene zählen dazu die Verhinderung eines Atomkredites in der Höhe von 800 Millionen Euro für den Ausbau des AKW-Mochovce, die kritische Stellungnahme der EU-Kommission zum Mochovce-Projekt, wichtige Erfolge in der Antiatom-Jugendarbeit uvm. Diese, sowie wichtige Erfolge anderer Antiatom-Vereine, sowie des Antiatom-Beauftragten, kennt der LRH. Die Zielerreichung also ausschließlich an der nicht erreichten Verhinderung der Inbetriebnahme des AKW-Temelins auszumachen, erscheint sehr kurzsichtig.

Der Landesrechnungshof ließ im Zuge seiner Prüfung teilweise Objektivität und Professionalität vermissen. So wurden beispielsweise drei oberösterreichische Vereine von unterschiedlichen Prüfern anhand von unterschiedlichen Kriterien geprüft und dadurch teilweise falsche Schlüsse gezogen. Bespiel: Einnahmen von Sponsoren wurden in der Buchhaltung übersehen und dies führte zu einer unqualifizierten Stellungnahme seitens des Landesrechnungshofes. Erschwert wurde die Prüfung auch durch das mangelnde Fachverständnis der Prüfer inhaltliche Bereiche betreffend.

Anlage: Punkt 15.2 der Stellungnahme des Vereins Antiatom Szene zum Bericht des Landesrechungshofes

Pasching, 25. Februar 2010 


Zu Punkt 15.2.
   
Dem Landesrechnungshof ist bekannt, dass „Antiatom Szene“ gut und auch international weit vernetzt ist und mit zahlreichen Organisationen in ganz Europa laufend zusammenarbeitet. „Antiatom Szene“ ist allerdings nicht bereit, mit Vereinen, in welchen laut „Handbuch des österreichischen Rechtsextremismus“ vom „Dokumentationsarchiv des österreichischen Widerstandes – DÖW“ dokumentiert,  Aktivisten aktiv sind, bei denen es stark begründete Verdachtsmomente für rechtsextreme Positionen gibt. Dies wurde dem Landesrechnungshof auch in mehreren Gesprächen ausführlich und nachvollziehbar von mehreren Seiten geschildert.  Das dies nicht nur von „Antiatom Szene“ so gesehen wird, zeigt sich darin, dass diese Umstände, welche aktuell Thema in der Presse sind, auch von anderen als höchst problematisch und aufklärungswürdig empfunden werden: http://www.ots.at/presseaussendung/OTS_20091120_OTS0215/die-ngo-resistance-for-peace-tritt-mit-sofortiger-wirkung-aus-der-kampagne-oesterreich-raus-aus-euratom-aus. „Antiatom Szene“ hat sich diesbezüglich auch von der Organisation „Atomstopp_atomkraftfrei leben!“ distanziert:  http://new.antiatomszene.info/index.php/news/presse/140-medienmitteilung-des-vereins-antiatom-szene-23112009 . Dass es dennoch zu einer Empfehlung der Zusammenarbeit mit Allen, also auch mit vermeintlich „rechten“  bis „rechtsextremen“ Organisationen  kommt, verwundert den Vorstand von „Antiatom Szene“ zutiefst.


Weiters soll festgehalten werden, dass seitens „Antiatom Szene“ keine „Beschwerde“ betreffend mangelnder Teilnahme von OÖ Organisationen an ihren Projekten erfolgte, sondern im Projektendbericht der Vollständigkeit halber die Unterstützung durch Antiatom- und Umweltschutzorganisationen detailliert und kritisch reflektiert wurde. Im konkreten Falle handelte es sich um eine Kampagne mit dem Ziel der Verhinderung eines Millionenkredites für den Ausbau des AKWs Mochovce. Diese Kampagne wurde von Antiatom Szene koordiniert und erhielt von zahlreichen Antiatom- und Umweltschutzorganisationen aus ganz Österreich Unterstützung. Dies war essentiell für den Projektverlauf und wurde daher auch entsprechend im Projektendbericht berücksichtigt. Die Beteiligung an der Kampagne durch weitere Organisationen erfolgte mit unterschiedlicher Intensität (Durchführung von zeitgleich stattfindenden Protestaktionen in mehreren Städten, Bewerbung der Kampagne, Teilnahme am Online-Protest, etc…). Neben der wesentlich überwiegenden positiven Resonanz und Bereitschaft zur Unterstützung der Kampagne, wurde im Projektendbericht u.a. auch festgehalten, welche Organisationen die Kampagne nicht unterstützten, beispielsweise durch Teilnahme am Online-Protest (Dauer: 2 Minuten). Wesentlich entscheidender: Die Kampagne war ein Riesenerfolg und der Atomkredit konnte verhindert werden!



Weitere Infos:
Elvira Pöschko, Obfrau der Antiatom Szene: 0650 6660065

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4061 Pasching
Tel. +43 650 6660065
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ZVR: 434624890

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