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Onlinepetition: RÜCKTRITT VON LANDESRAT ANSCHOBER (GRÜNE)
DRINGENDE ONLINE-PROTESTAKTION – BITTE MITMACHEN UND WEITERVERBREITEN!
http://openpetition.de/petition/online/ruecktritt-von-landesrat-anschober-gruene-ooe
Liebe Freunde und UnterstützerInnen der „Antiatom Szene“,
sehr geehrte Damen und Herren,
Wir benötigen dringend Ihre/eure/deine Hilfe und Unterstützung und ersuchen um Teilnahme an der Online-Petition:
http://openpetition.de/petition/online/ruecktritt-von-landesrat-anschober-gruene-ooe
Hintergrund:
Nachdem wir uns von der Zusammenarbeit mit rechtsextremen Antiatom-Vereinen distanziert haben und uns unsere Unabhängigkeit nicht nehmen ließen, sondern rigoros die Verfehlungen in der Antiatom-Politik aufzeigten, werden wir mit allen machtpolitischen Mitteln bekämpft. Neben offensichtlichen Druck von der Bundesebene, begannen unsere Probleme in Oberösterreich damit, dass uns das Büro von Landesrat Rudi Anschober (Grüne) unter Druck setzte und von uns verlangte, dass wir eine Stellungnahme zum Landesrechnungshofbericht zurückziehen, in welcher wir uns von der Kooperation mit rechtsextremen Antiatom-Vereinen distanzierten. Würden wir unsere Stellungnahme nicht zurückziehen, hätte dies den Entzug der Fördergelder aus der "OÖ Antiatom-Offensive", sowie "andere Methoden" zur Folge, kündigte man damals an. Die dadurch zum Ausdruck gebrachte Doppelmoral des grünen Umweltlandesrats in punkto Rechtsextremismus war zutiefst schockierend. An unserer Stellungnahme samt Distanzierung von rechtsextremen Atomgegnern änderte dies aber nichts. Für uns stand damals wie heute die Glaubwürdigkeit der Antiatom-Bewegung auf dem Spiel und einem Missbrauch durch nationalistische/rechtsextreme Kräfte konnten und können wir nicht tatenlos zusehen. Man würde uns "fertig machen" und "wegfegen" erhielten wir zur Antwort. Von Mobbing bis Morddrohung wurde bisher nichts unversucht gelassen...neben andauernden Diffamierungen, wurde z.B. auch eine Verleumdungskampagne gegen uns initiiert, mit dem Ziel unsere Unterstützer zu verunsichern.
Wo Recht zu Unrecht wird, wird Widerstand zur Pflicht! Nachdem Landesrat Anschober seit über einem Jahr eine Distanzierung vom rechtsextremen "Weltbund zum Schutze des Lebens" verweigert und stattdessen vehement gegen Kritiker der Missstände vorgeht, fordern wir nun seinen Rücktritt. Bitte unterstützen Sie uns dabei und nehmen Sie an der Online-Petition teil. Danke!
Inhalt der Petition:
Landesrat Anschober verweigert eine Distanzierung vom rechtsextremen "Weltbund zum Schutze des Lebens (WSL)", sowie von dessen Gründer, dem NSDAP - und SA Mitglied Günter Schwab und diffamiert Kritiker dieser Zustände. In Deutschland wurde der WSL, der auch die Holocaust-Leugnerstätte "Collegium Humanum" unterhielt, wegen Rechtsextremismus aufgelöst. Die österreichische Sektion des WSL übt hingegen - über den eng mit ihm verflochtenen Verein "atomstopp" - massiv Einfluss auf die in Anschobers Verantwortungsbereich liegende Antiatom-Offensive des Landes Oberösterreich aus. Der WSL vergibt als Auszeichnung die "Adalbert Schweigart-Medaille". Adalbert Schweigart war in der NSDAP, war SA Mitglied, sowie Leiter des Reichsmilchausschusses. Friedrich Witzany, der amtierende Präsident des österreichischen WSL, der mit Kameraden auch beim behördlich wegen Wiederbetätigung aufgelösten Dichterstein-Offenhausen referierte und mehrere WSL-Publikationen in der Neo-Nazi-Zeitschrift "Sieg" verantwortet, wurde von "atomstopp" sogar als Vorzeigeatomgegner ins Personenkomitee des Euratom-Volksbegehrens geholt. LR Anschober ist über die Hintergründe bestens informiert. Dennoch trat er mit Witzany, der auch für die Grünen St. Florian aktiv ist, wiederholt bei Pressekonferenzen auf und der WSL-Präsident wurde von ihm sogar mit dem Grünpreis geehrt. Von der NGO "Antiatom Szene" verlangt Anschober nicht nur die Kooperation mit dem WSL-nahen Verein "atomstopp", sondern forderte diese zuvor gar auf eine Stellungnahme zum Landesrechnungshof-Bericht zurückzuziehen, in welcher sich der Verein von der Kooperation mit rechtsextremen Vereinen distanzierte.
FORDERUNG: Landesrat Anschober hat als Verantwortlicher durch sein Verhalten das Ansehen der Antiatom-Bewegung schwer beschädigt und muss zurücktreten. Weiters muss eine klare Trennung und inhaltliche Auseinandersetzung mit der braunen Traditionslinie der Umweltbewegung eingeleitet werden. Es muss zudem sichergestellt werden, dass die "Antiatom-Offensive" nicht für rechtsextreme, nationalistische und politische Zwecke missbraucht wird, insbesondere weil mit Steuergeld subventioniert wird.
Weiterführende Informationen:
ANALYSE „Lebensschutz und Rassenhygiene: Zu den ideologischen Grundlagen des Weltbundes zum Schutz des Lebens (WSL)“ :
new.antiatomszene.info/index.php/mediathek/downloads?func=startdown&id=79
Verflechtung zwischen dem Weltbund zum Schutze des Lebens (WSL) und dem Verein „atomstopp-atomkraftfrei leben“ und die Rolle von Landesrat Rudolf Anschober:
new.antiatomszene.info/index.php/mediathek/downloads?func=startdown&id=80
>>> Radiointerview <<<
Artikel: Repression gegen AtomgegnerInnen in Österreich:
www.linksnet.de/files/pdf/gwr_363_%C3%96sterreichAtom.pdf
Facebook-Seite "Die Grünen OÖ & WSL - Info Seite":
www.facebook.com/pages/Die-Gr%C3%BCnen-O%C3%96-WSL-Info-Seite/123709587741601
www.antiatomszene.info
Begründung: Eine strikte Distanzierung von Rechtextremismus ist für die Glaubwürdigkeit der Antiatom-Bewegung unerlässlich. Das Ansehen der Antiatom-Bewegung hat nach Meinung der Petitionsunterzeichner bereits schweren Schaden erlitten. Die Unterzeichner wollen der Vereinnahmung der Umweltbewegung durch rechtsextreme/nationalistische Kräfte ein Ende zu setzen. Damit die OÖ Antiatom Offensive zur Unabhängigkeit zurückfindet, ist der Rücktritt von LR Anschober erforderlich.
Im Namen aller Unterzeichner.
Pasching, 30.01.2012 (aktiv bis 29.03.2012)
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